17.05.2017

»Gute Schule 2020«

Die Auszahlung des Kreditkontingentes im Rahmen des NRW-Landesprogramms "Gute Schule 2020" führt zu einer Verschuldung der kommunalen Haushalte und somit auch zu einem Ende der seit zwölf Jahren bestehenden Rekener Schuldenfreiheit. In den Jahren 2017 bis 2020 kann die Gemeinde bei der NRW-Bank jährlich 152.338 Euro als Kredit für Investitionen in die bauliche und digitale Infrastruktur ihrer Schulen abrufen. Das Land übernimmt den Zins- und Tilgungsdienst, gestreckt bis ins Jahr 2041. Trotzdem bleibt es ein Gemeindekredit, der folgerichtig zwangsläufig zu einer kommunalen Verschuldung führt.

Gegen dieses kreditfinanzierte Landesprogramm hat die Verwaltung im Auftrag des Haupt- und Finanzausschuss eine durch den Gemeinderat im November 2016 abgesegnete Resolution erstellt. Als möglicher Kompromiss wurde darin vorgeschlagen, die Investition anstatt einer Kreditaufnahme aus Eigenmitteln zu erbringen und folglich das Land die Tilgungsraten als Zuschuss an die Gemeinde zahlt, wodurch das Land den Zinsaufwand spart. „Diese Lösung werden wir auch gegenüber der neuen Landesregierung weiter mit Nachdruck verfolgen“, unterstreicht Bürgermeister Manuel Deitert in der Sitzung des Schul-, Jugend-, Kultur- und Sportausschusses vom 16. Mai im Vereins- und Bildungszentrum und betont, dass die Schuldenfreiheit für die Gemeinde und ihre politischen Kräfte von großer Bedeutung sei.

Im Rahmen eines PowerPoint-Vortrages stellt der Haupt- und Schulverwaltungsamtsleiter Stefan Nienhaus heraus, dass die Gemeinde bereits in den vergangenen Jahren im Sinne des Programms vorausschauend investiert hat: „Sämtliche Schulen sind mit Server- und Netzwerkstrukturen ausgestattet, und die Sekundar-, Real- und Hauptschule sowie die Ellering-Schule verfügen in jedem Klassenraum bereits über interaktive Medientafeln mit Beamer und PC. An der Antonius- und der Michaelschule fehlen jeweils nur wenige Medientafeln, bis auch hier eine Komplettversorgung erreicht ist.“ Jede Grundschule besitzt einen Computerraum, und die Sekundarschule kann sogar auf zwei Fachräume mit PC-Ausstattung und auf zwei iPad-Klassen-Sets verweisen. Alle Rekener Schulen werden durch den Glasfaserausbau in Kürze mit dem leistungsstarken Breitbandnetz verbunden sein.

In Anbetracht dieser Situation und der fehlenden Notwendigkeit kurzfristiger Investitionen sind mit den Schulleitungen längerfristige Investitionsmöglichkeiten zusammengetragen worden. Diese wird man in weiteren gemeinsamen Gesprächen auf den Punkt bringen, die Förderfähigkeit prüfen, erste Kostenberechnungen vornehmen und dann in einen Maßnahmenplan für das Programm "Gute Schule 2020" übernehmen. Die Verabschiedung des Maßnahmenplans kann jedoch ohne Zeitdruck erfolgen, da im Rahmen des Förderprogramms nicht in Anspruch genommene Kreditmittel einmalig in das Folgejahr übertragen werden. Dem Rat der Gemeinde Reken ist dieser Plan also erst im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2018 zur Entscheidung vorzulegen. (hh)