HFA empfiehlt den Beschluss der Haushaltssatzung 2021

Am 12. November wurde der Haushalt 2021 durch Bürgermeister Manuel Deitert eingebracht. Diesen Entwurf der Haushaltssatzung hat der Gemeinderat zur Kenntnis genommen und ihn zu weiteren Beratungen an die Fachausschüsse verwiesen. In seiner Sitzung vom 8. Dezember beschäftigte sich der neue Haupt- und Finanzauschuss HFA jetzt mit dem umfangreichen Zahlenwerk. Konkret wurden die Produktbereiche

  • 01 – Innere Verwaltung
  • 02 – Sicherheit und Ordnung
  • 07 – Gesundheitsdienste
  • 15 – Wirtschaft und Tourismus
  • 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft

mit Aufwendungen von 20.658.155 Euro und Erträgen von 20.832.750 Euro, mit Einzahlungen für Investitionen in Höhe von 5.387.050 Euro und Auszahlungen von Investitionen von 792.500 Euro sowie die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen beraten, zusätzlich noch den Stellenplan im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

Im Rahmen seiner ersten Sitzung nach der Kommunalwahl berät der neue Haupt- und Finanzausschuss unter anderem über mehrere Produktbereiche des Haushaltsplanentwurfes 2021.

Vorab wurden aus der Mitte des Haupt- und Finanzausschuss zwei Vertreter/innen des Vorsitzenden gewählt. Gemäß § 57 Abs. 3 GO NRW führt der Bürgermeister den Vorsitz im Hauptausschuss. Zum Vertreter gewählt wurden Dirk Köhne (CDU) sowie Stefan Holthausen (CDU).

Es folgte eine intensive Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung, in deren Verlauf Bürgermeister Manuel Deitert, der 1. Beigeordnete Manuel Benning, Hauptamtsleiter Stefan Nienhaus, Bauamtsleiter Josef Wenning, Ordnungsamtsleiter Daniel Edeler, Annette Höller als stellvertretende Amtsleiterin der Finanzverwaltung sowie Annegret Kemper alle auftauchenden Fragen beantworteten, votierten die Mitglieder des Gremiums einstimmig bei drei Enthaltungen dafür, dem Gemeinderat für dessen öffentliche Sitzung am 17. Dezember im RekenForum folgenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten:

„Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den Erlass der vorgelegten Haushaltssatzung mit ihren Anlagen unter Berücksichtigung der sich aus Einzelbeschlüssen ergebenden Veränderungen in den Produktbereichen 01 (Innere Verwaltung), 02 (Sicherheit und Ordnung), 07 (Gesundheitsdienste), 15 (Wirtschaft und Tourismus) und 16 (Allgemeine Finanzwirtschaft).

Alle Hintergrund-Informationen sind im Ratsinformationsdienst erhältlich. (hh)

Daten zum neuen Haupt- und Finanzausschuss
Anzahl Mitglieder: 13, alle stimmberechtigt
Bürgermeister: Manuel Deitert (Vorsitzender, stimmberechtigt)
CDU: Dirk Köhne (1. Stellvertretender Ausschussvorsitzender), Stefan Holthausen (2. Stellvertretender Ausschussvorsitzender), Horst Kafurke, Thomas Looks, Anja Schlottbohm, Gregor Spierefka, Carsten Strohkamp
Bündnis 90/Die Grünen: Hermann Dreischenkemper, Katrin Hagemann-Rejek
SPD: Andreas Zander
UWG: Bernhard Schmidt
FDP: Patrick Lubjuhn

Grundmandate (Beratendes Mitglied):
AfD: Ingo Wolter